FFH Verträglichkeitsstudien gemäß der Flora-Fauna-Habitat Richtlinie und der Vogelschutz-Richtlinie der Europäischen Union
 

Natura 2000

Natura 2000 ist ein länderübergreifendes Schutzgebietsystem innerhalb der Europäischen Union, das aus Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung (besondere Schutzgebiete) und Vogelschutzgebieten besteht. Die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-RL) verpflichtet alle Mitgliedstaaten der EU zu einer Verträglichkeitsprüfung bei Plänen und Projekten, die diese Gebiete beeinträchtigen können. Nach § 34 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) ist die FFH-Verträglichkeit Voraussetzung für dessen Zulassung. Das gesamte Prüfverfahren umfasst dabei bis zu drei Phasen.

  • es sind ausschließlich Beeinträchtigungen FFH-relevanter Lebensraumtypen, Arten oder Schutzziele zu berücksichtigen
  • die Bedeutung des betroffenen Gebietes für das europaweite kohärente Schutzgebiets-Netz NATURA 2000 muß insgesamt berücksichtigt werden

Aufgabenstellung

ILS hat die Phasen

- Vorprüfung

- Verträglichkeitsprüfung

- Ausnahmeprüfung

in verschiedenen Projekten praktisch angewendet. Die Ausführungen beziehen sich dabei auf die gutachterliche Beurteilung eines Vorhabens. Die verbindliche Entscheidung obliegt jeweils den zuständigen Behörden.

   

Phase 1 - Vorprüfung

Beispielprojekt 8-streifiger Ausbau der A59
(AD St. Augustin West - AD Bonn-Beuel)

Übersichtskarte der FFH-Gebiete (zum Vergrößern klicken)

Prüfung, ob das Vorhaben das benachbarte FFH-Gebiet beeinträchtigen könnte:

  • Beschreibung des Schutzgebietes und seiner Erhaltungsziele anhand bestehender Unterlagen
  • Beschreibung des Vorhabens und seiner relevanten Wirkfaktoren
  • Prognose möglicher Beeinträchtigungen der Erhaltungsziele durch das Vorhaben
  • Einschätzung der Relevanz zusammenwirkender Pläne und Projekte
  • Fazit: Klärung, ob eine FFH-Verträglichkeitsprüfung (Phase 2) erforderlich ist.
   

Phase 2 -
FFH-Verträglichkeitsprüfung

Beispielprojekt Ortsumgehung Kleve-Kellen, B220n

 

Untersuchung eines gemeldeten europäischen Vogelschutzgebietes und eines darin enthaltenen FFH-Gebietes nach Leitfaden FFH-VP im Bundesfernstraßenbau.

Heide = LRT 4030 aus Anhang I FFH-RL

Europäische Sumpfschildkröte =
Art aus Anhang II FFH-RL

Weißstorch = Art aus Anhang I VS-RL

 
  • Analyse des Schutzgebietes
    • Ggf. Erhebungen maßgeblicher Bestandteile im Gelände
      • Lebensraumtypen des Anhangs I der FFH-RL
      • Arten des Anhangs II der FFH-RL
      • Arten des Anhangs I der Vogelschutz-RL
      • Zugvögel nach Art. 4 Abs. 2
      • Sonstige Arten des Standartdatenbogens
    • Erhaltungsziele
    • Funktionale Beziehungen des Schutzgebietes zu anderen Natura 2000-Gebieten
  • Beschreibung des Vorhabens: Darstellung der bau-, anlage- und betriebsbedingten Wirkfaktoren
  • Beurteilung der vorhabensbedingten Beeinträchtigungen
    • der maßgeblichen Bestandteile
    • der Erhaltungsziele
    • Erheblichkeit der Beeinträchtigungen
  • Konzeption vorhabensbezogener Maßnahmen zur Schadensbegrenzung
  • Beurteilung der Beeinträchtigungen der Erhaltungsziele des Schutzgebietes durch andere zusammenwirkende Pläne und Projekte
  • Fazit: Klärung der Frage, ob das Vorhaben verträglich im Sinne des §34 BNatSchG ist oder ob eine Ausnahmeprüfung (Phase 3) erforderlich ist.
   

Phase 3 - Ausnahmeprüfung

 
 

Methodisches Vorgehen

  • Alternativenprüfung
    • Begründung der gewählten Lösung
  • Darstellung der zwingenden Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses
    • Einarbeiten der Argumentation des Vorhabenträgers
  • Maßnahmen zur Kohärenzsicherung
    • Ermittlung der vorgesehenen Bereiche
    • Beschreibung von Art und Umfang der vorgesehenen Maßnahmen
  • Fazit: Klärung der Frage, ob die erforderlichen Ausnahmetatbestände gegeben sind, die eine Zulassung des Vorhabens ermöglichen
  • Ggf. Erstellung eines Berichtes an die EU-Kommision

Beispielprojekt

FFH-Musterverträglichkeitsstudie zur Planung der
A 46 Hemer-Menden-Neheim (NRW)

 

Für dieses Vorhaben hat die Phase 2 ergeben, dass es in seiner geprüften Ausprägung nicht FFH-verträglich war, so dass eine Ausnahmeprüfung erforderlich war.

 

Die von ILS durchgeführte Alternativprüfung führte zu einer FFH-verträglichen Lösung. Weitere Schritte der Ausnahmeprüfung waren somit nicht nötig. Als Resultat mussten die bisherigen in der UVS geprüften Varianten aufgegeben werden - nur die komplette neue Linienführung entsprach der FFH-Richtlinie. Diesem Ergebnis stimmte der begleitende Arbeitskreis aus den Landesministerien für Umwelt, Raumordnung, Landwirtschaft (MUNLV) sowie für Wirtschaft und Mittelstand, Technologie und Verkehr (MWMEV), LÖBF und weiteren Beteiligten zu.

   

Beispielprojekt

Naturnaher Ausbau des Gartroper Mühlenbaches in Hünxe

Foto der Maßnahmenfläche 2004

Foto der Maßnahmenfläche 2006

 

Da für das Steinkohlenabbau-Vorhaben des Bergwerkes Prosper-Haniel keine FFH-verträgliche Alternative bestand und die zwingenden Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses von der EU-Kommission akzeptiert wurden, mussten durch ILS Kohärenzsicherungsmaßnahmen entwickelt werden.
Unsere Ermittlung und Planung der Maßnahme wurde von der EU-Kommission und den Landesbehörden positiv beurteilt.
Seit 2003 erstellt ILS von daher für die Europäische Kommission regelmäßig Berichte zu den Kohärenzsicherungsmaßnahmen des Bergwerkes Prosper-Haniel .

   

Weitere Informationen zu Natura 2000

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